AGB

1. Geltungsbereich und Anbieter

Anbieter der Plattform ist die ARISE GmbH, Pillersdorfgasse 13/1, 1020 Wien, Österreich („wir“). Diese AGB gelten für alle Verträge zwischen dir und uns über die Nutzung der Plattform und der darüber angebotenen Produkte. Abweichenden Bedingungen widersprechen wir; sie werden nur wirksam, wenn wir ihnen ausdrücklich schriftlich zustimmen.

2. Leistungsbeschreibung

Wir stellen eine Software-Plattform bereit, über die du verschiedene Produkte („Pipelines“) starten kannst. Ein Produktdurchlauf („Job“) verarbeitet deine Eingaben – teils mithilfe KI-gestützter Dienste – und liefert dir ein Ergebnis. Die konkret verfügbaren Produkte und ihr Funktionsumfang ergeben sich aus der Plattform und können sich weiterentwickeln.

Anwaltsprüfung: Der genaue Leistungsumfang, etwaige Beta-Hinweise und produktspezifische Bedingungen sind vor Veröffentlichung zu ergänzen.

3. Vertragsschluss, Registrierung und Konto

Zur Nutzung legst du ein Konto mit E-Mail-Adresse und Passwort an. Mit der Registrierung kommt ein Nutzungsvertrag über die Plattform zustande. Du sicherst zu, dass deine Angaben richtig sind und du voll geschäftsfähig bist. Deine Zugangsdaten hältst du geheim und gibst sie nicht an Dritte weiter.

4. Credits und Preise

Die Nutzung der Produkte erfolgt über Credits – eine im Voraus erworbene Verrechnungseinheit. Wie viele Credits ein Job kostet, wird dir vor dem Start angezeigt. Bei der Registrierung geschenkte Start-Credits sind kostenlos und dienen dem Ausprobieren.

• Credits sind ein Guthaben zur Nutzung unserer Dienste und keine gesetzliche Zahlungsmittel oder E-Geld.
• Credits verfallen nicht.
• Credits können nicht an andere übertragen und – außer in den gesetzlich oder in diesen AGB vorgesehenen Fällen – nicht in Geld ausgezahlt werden.

Alle Preise verstehen sich inklusive der gesetzlichen Umsatzsteuer. Als in Österreich ansässiges Unternehmen führen wir die Umsatzsteuer über das EU-One-Stop-Shop-Verfahren ab.

5. Zahlung

Credits kaufst du über unseren Zahlungsdienstleister Stripe. Der Kauf wird mit dem Abschluss des Bezahlvorgangs bei Stripe wirksam; die Credits werden deinem Guthaben anschließend gutgeschrieben. Über den Kauf erhältst du eine Rechnung. Es gelten ergänzend die Bedingungen von Stripe für die Zahlungsabwicklung.

6. Nutzung der Credits und Leistungserbringung

Wenn du einen Job startest, wird der dafür ausgewiesene Credit-Betrag von deinem Guthaben abgebucht und der Job ausgeführt. Reicht dein Guthaben nicht aus, kann der Job nicht gestartet werden. Die erzeugten Ergebnisse stellen wir dir in deinem Konto zur Verfügung.

7. Rückerstattung bei Fehlschlag

Schlägt ein Job aus Gründen fehl, die in unserem Verantwortungsbereich liegen, schreiben wir dir die dafür abgebuchten Credits automatisch wieder deinem Guthaben gut. Ein darüber hinausgehender Anspruch auf Barauszahlung der Credits besteht nicht.

8. Rücktrittsrecht für Verbraucher

Bist du Verbraucher, steht dir bei online geschlossenen Verträgen grundsätzlich ein 14-tägiges Rücktrittsrecht nach dem FAGG zu.

Bei der Bereitstellung digitaler Leistungen erlischt dein Rücktrittsrecht jedoch, wenn wir mit der Ausführung mit deiner ausdrücklichen Zustimmung begonnen haben und du zur Kenntnis genommen hast, dass du dadurch dein Rücktrittsrecht verlierst (§ 18 FAGG). Wenn du also Credits kaufst und sofort einen Job startest, stimmst du dem sofortigen Beginn der Leistung zu und nimmst den Verlust des Rücktrittsrechts für die dadurch verbrauchten Credits zur Kenntnis. Für noch nicht verbrauchte Credits bleibt dein Rücktrittsrecht innerhalb der Frist unberührt.

Anwaltsprüfung: Die Rücktrittsbelehrung samt Muster-Rücktrittsformular und die genaue Ausgestaltung der Zustimmungs- und Kenntnisnahme-Erklärung im Kauffluss sind zwingend anwaltlich zu prüfen und zu ergänzen (§§ 4, 11, 18 FAGG).

9. Verfügbarkeit und keine Erfolgsgarantie

Wir bemühen uns um eine hohe Verfügbarkeit der Plattform, schulden aber keine ununterbrochene Verfügbarkeit; Wartung, Störungen und Umstände außerhalb unseres Einflussbereichs können zu Einschränkungen führen. Die Ergebnisse KI-gestützter Produkte werden automatisiert erzeugt; wir übernehmen keine Gewähr dafür, dass sie fehlerfrei, vollständig oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. Prüfe Ergebnisse vor einer Verwendung eigenverantwortlich.

10. Rechte an Ergebnissen und deine Verantwortung für Eingaben

An den von dir erzeugten Ergebnissen räumen wir dir – soweit rechtlich möglich und soweit uns Rechte zustehen – die Rechte zur eigenen Nutzung ein. Du bist dafür verantwortlich, dass deine Eingaben keine Rechte Dritter verletzen und nicht gegen geltendes Recht verstoßen, und dass du die Ergebnisse rechtmäßig verwendest.

Anwaltsprüfung: Die Rechtekette an KI-Ergebnissen (einschließlich der Bedingungen der eingesetzten KI-Anbieter) und die Nutzungsrechteklausel sind zu prüfen.

11. Deine Pflichten und unzulässige Nutzung

Du verpflichtest dich, die Plattform nicht missbräuchlich zu nutzen. Unzulässig ist insbesondere:

• die Eingabe rechtswidriger, rechteverletzender oder schädlicher Inhalte,
• der Versuch, die Plattform, ihre Sicherheitsmechanismen oder die Credit-Abrechnung zu umgehen oder zu stören,
• die automatisierte Massennutzung außerhalb der bereitgestellten Schnittstellen,
• die Weitergabe deines Kontos an Dritte.

12. Gewährleistung und Haftung

Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Wir haften unbeschränkt für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haften wir gegenüber Unternehmern nur für die Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und der Höhe nach begrenzt auf den vertragstypischen, vorhersehbaren Schaden. Gegenüber Verbrauchern bleiben die zwingenden Bestimmungen des KSchG und des ABGB unberührt.

Anwaltsprüfung: Die Haftungsklausel ist an die zwingenden Grenzen des österreichischen Rechts anzupassen und im Verbraucherkontext auf Wirksamkeit zu prüfen.

13. Laufzeit und Kündigung

Der Nutzungsvertrag läuft auf unbestimmte Zeit. Du kannst dein Konto jederzeit kündigen; wir können den Vertrag unter Wahrung einer angemessenen Frist kündigen, aus wichtigem Grund auch fristlos. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere bei einem erheblichen Verstoß gegen diese AGB vor. Bereits gekaufte, noch nicht verbrauchte Credits werden dir bei einer Kündigung durch uns ohne wichtigen Grund erstattet.

14. Änderungen dieser AGB

Wir können diese AGB mit Wirkung für die Zukunft ändern, etwa bei geänderter Rechtslage oder erweitertem Funktionsumfang. Über wesentliche Änderungen informieren wir dich rechtzeitig. Widersprichst du nicht innerhalb einer angemessenen Frist, gelten die geänderten AGB als angenommen; auf dieses Recht weisen wir dich in der Mitteilung gesondert hin.

Anwaltsprüfung: Die Änderungsklausel (Zustimmungsfiktion) ist auf Zulässigkeit nach § 6 KSchG zu prüfen.

15. Anwendbares Recht und Gerichtsstand

Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts und der Verweisungsnormen des internationalen Privatrechts. Bist du Verbraucher, gelten zusätzlich die zwingenden Schutzbestimmungen deines Aufenthaltsstaates, und es bleibt bei deinem gesetzlichen Gerichtsstand (§ 14 KSchG). Mit Unternehmern wird als Gerichtsstand Wien vereinbart.

16. Schlussbestimmungen

Sollte eine Bestimmung dieser AGB unwirksam sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen unberührt. An die Stelle der unwirksamen Bestimmung tritt die gesetzliche Regelung.